Rechtsprechung
| VG Bremen, 05.12.2020 - 5 V 2776/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Verwaltungsgericht Bremen
IfSG § 28; IfSG § 28a; VersG § 15; VersG § 15 Abs 1
Versammlung am 05.12.2020 - Corona; Coronavirus ; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzbedürfnis für Antrag nach § 80 Abs 5; Versammlung; Versammlungsverbot
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
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- OVG Bremen, 04.12.2020 - 1 B 385/20
05.12.2020 - Querdenken421 - Corona; Querdenker; Versammlung; Versammlungsverbot
Auszug aus VG Bremen, 05.12.2020 - 5 V 2776/20
Die Durchführung einer Versammlung mit 10.000 Teilnehmern und der zu erwartende Geschehensablauf stellt bei den auch in der Stadtgemeinde Bremen weiterhin hohen Infektionszahlen ein unkalkulierbares und nicht zu kontrollierendes Risiko für das Schutzgut der körperlichen Unversehrtheit der Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamten und Passanten dar (vgl. dazu bereits VG Bremen, Beschl. v. 02.12.2020 - 5 V 2748/20 - sowie OVG Bremen, Beschl. v. 04.12.2020 - 1 B 385/20 - zur verbotenen Großdemonstration der Initiative Querdenken421 Bremen).